Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) PrintingPanda Textil- und Werbedruck
- Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen PrintingPanda Textil- und Werbedruck, Siegfriedstr. 2a, 59427 Unna (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“) geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
- Leistungen
PrintingPanda bietet Textil- und Werbedruck sowie Bestickung von Textilien an. Die angebotenen Leistungen umfassen insbesondere
- Bedruckung von Textilien (z. B. T-Shirts, Hoodies, Arbeitskleidung)
- Bestickung von Textilien
- Produktion und Bedruckung von Werbemitteln (z. B. Taschen, Banner, Tassen)
Die Aufträge erfolgen sowohl nach den vom Kunden bereitgestellten Vorlagen oder Designs als auch durch Gestaltung eigener Layouts. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien.
- Angebot und Vertragsschluss
Die Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Kunden oder mit Beginn der Ausführung zustande. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Einzelfall Aufträge abzulehnen, wenn der Inhalt der Vorlage zur Gewalt aufruft oder verherrlicht, moralisch anstößig ist, die Menschenwürde verletzt, Rassenhass propagiert oder in sonstiger Weise verfassungswidrig ist.
- Preise und Zahlung
Die Preise richten sich nach dem jeweiligen Projekt und Auftragsumfang. Die Preise sind abhängig von Produktart, Material, Menge, Druckgröße und Farbigkeit. Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (hier: 19%). Zahlungen sind sofort, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Erstbestellungen oder Sonderanfertigungen kann Vorkasse verlangt werden.
- Lieferzeit und Versand
Die Lieferzeit wird individuell vereinbart. Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Bei Lieferverzögerungen infolge höherer Gewalt oder unvorhersehbaren Umständen haftet der Anbieter nicht. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
- Gestaltung und Vorlagen
Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Auftragsdurchführung erforderlichen Unterlagen (z. B. Logos, Grafiken, Farbvorgaben) rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Vor Produktionsbeginn erhält der Kunde einen Korrekturabzug (Digitalproof), der schriftlich freizugeben ist. Nach erfolgter Freigabe übernimmt der Anbieter keine Haftung für etwaige Fehler.
- Nutzungs- und Urheberrecht
Alle vom Anbieter erstellten Gestaltungen, Konzepte, Entwürfe, Texte, Grafiken, Illustrationen, Bilder, Layouts, Designs sowie sonstige Arbeitsergebnisse (im Folgenden „Gestaltungen“) unterliegen – sofern sie die erforderliche Schöpfungshöhe erreichen – dem Urheberrecht des Anbieters. Nicht urheberrechtlich geschützte Leistungen unterliegen ebenfalls dem vertraglich vereinbarten Nutzungsrecht. Rechte Dritter werden vom Anbieter nur übertragen, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich und möglich ist.
Alle gezeigten Designs und Druckansichten dienen ausschließlich zur Ansicht und Bewertung. Sie unterliegen dem Urheberrecht und dürfen weder vervielfältigt, kopiert noch veröffentlicht werden. Die Nutzung ist erst nach finaler Freigabe und ausschließlich für die vom Kunden ausgewählte Grafik gestattet. Jede andere Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung untersagt.
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Umfang der Nutzungsrechte
Der Kunde erhält, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an den im Rahmen des Auftrags erstellten Gestaltungen. Dieses Nutzungsrecht gilt ausschließlich für den im Angebot oder Vertrag definierten Zweck, Zeitraum, Umfang und das vereinbarte Verbreitungsgebiet. -
Erweiterte Nutzungsrechte
Jede Nutzung, die über den vertraglich vereinbarten Umfang hinausgeht (z. B. zusätzliche Medien, neue Produktlinien, internationale Nutzung, Massenvervielfältigung, Wiederverwendung oder Weiterverarbeitung), bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters und ist gesondert zu vergüten. -
Bearbeitung und Änderungen
Änderungen, Anpassungen oder Weiterentwicklungen der Gestaltungen durch den Kunden oder durch Dritte sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig. -
Eigentum und offene Dateien
Die Herausgabe offener oder editierbarer Dateien (z. B. .psd, .ai, .indd, .svg) ist nicht Bestandteil der Leistung, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Werden diese Dateien vom Kunden gewünscht, ist hierfür eine zusätzliche Vergütung fällig. -
Namensnennung / Urhebervermerk
Der Anbieter ist berechtigt, bei jeder Nutzung als Urheber genannt zu werden, sofern die Namensnennung branchenüblich und zumutbar ist. -
Verstöße gegen Nutzungsrechte
Eine Nutzung ohne gültige Lizenz oder über den vereinbarten Umfang hinaus berechtigt den Anbieter, eine angemessene Lizenzgebühr sowie ggf. Schadensersatz geltend zu machen. Die Geltendmachung weiterer gesetzlicher Ansprüche bleibt vorbehalten. -
Der Kunde versichert, dass er über sämtliche erforderlichen Nutzungs-, Urheber- und sonstigen Rechte an den vom ihm bereitgestellten Layouts, Grafiken, Bildern, Logos, Schriften oder anderen Inhalten verfügt oder diese ordnungsgemäß lizenziert hat. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Rechtmäßigkeit der bereitgestellten Materialien zu prüfen. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer rechtswidrigen Nutzung solcher Inhalte geltend gemacht werden.
- Gewährleistung und Reklamationen
Offensichtliche Mängel von Textilien und Druckerzeugnissen sind innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigter Reklamation erfolgt nach Wahl des Anbieters Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Geringfügige Farbabweichungen und produktionsbedingte Toleranzen stellen keinen Mangel dar. Kommt es aufgrund von Nichtbefolgen der Waschhinweise des Kunden zu Reklamationen, ist dies nicht dem Anbieter zuzusprechen.
- Rückgabe und Widerruf
Da es sich bei den Produkten in der Regel um kundenspezifische Sonderanfertigungen handelt, ist eine Rückgabe oder ein Widerruf ausgeschlossen (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB), sofern keine Mängel vorliegen.
- Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
- Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für Schäden, die durch unsachgemäße Handhabung oder Verwendung der Drucke entstehen, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.
- Datenschutz
Es gelten die Regelungen der Datenschutzerklärung von PrintingPanda. Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet.
- Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Erfüllungsort ist der Sitz von PrintingPanda. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, sofern gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
- Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
- Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.